MINDESTLOHN
WEBLOG

Unter der Ãœberschrift schreibt Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung vom 23. Juli 2009 über das „Billiglohnland BRD: Dänen lassen Schweine zunehmend in Deutschland schlachten, weil Löhne hier viel niedriger sind.“

Die Initiative-Mindestlohn hatte das Thema bereits vor einigen Wochen aufgegriffen.

Der einblick schreibt über Blogs. Lesenswert.

Die FAZ berichtet unter der Ãœberschrift „Zeitarbeitsunternehmen wirbt mit Rabatt-Aktion - Slogan: Alle müssen raus“ über eine üble Aktion. Die IG Metall: bezeichnet die Aktion als „modernen Sklavenhandel“.

FAZ: „svs. FRANKFURT, 19. Mai. Die Werbeaktion eines Zeitarbeitsunternehmens aus dem Sauerland versetzt die gesamte Branche in Aufruhr. Die S&F Personal-Dienstleistungen aus Olpe hat vor kurzem ein ‚Wirtschaftskrisen-Rabatt-Angebot‘ an ihre Kunden verschickt.“

Die üble Werbung.

In der Süddeutschen Zeitung vom 18. Mai hat EU-Vizepräsident Günter Verheugen ein starkes Bekenntnis für den Mindestlohn abgelegt:

„SZ: Der Christdemokrat Jean-Claude Juncker, Premier in Luxemburg, fordert ganz konkret einen Mindestlohn in allen EU-Ländern.

Verheugen: Ich predige seit Jahren, dass Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn braucht. Die meisten Länder haben ihn schon, Deutschland leider nicht. Spätestens 2011 aber, wenn auch wir unseren Arbeitsmarkt für Bewerber aus neuen Mitgliedsländern öffnen, wird es große Probleme geben! Deutschland ist eines der wenigen Länder, die das wichtigste Prinzip der europäischen Entsende-Richtlinie nicht richtig umsetzen: Arbeitnehmer nach den Regeln des Landes zu bezahlen, in dem sie arbeiten.“

Fernsehtip: 6.4.2009, ca. 21.55 Uhr im Ersten

Report Mainz meldet: „Mainz (ots) - Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske fordert Bundesarbeitsminister Scholz auf, die Hängepartie bei den Post-Mindestlöhnen umgehend zu beenden. Wörtlich erklärte Bsirske in einem Exklusivinterview mit dem ARD-Politikmagazin ‚Report Mainz‘:

‚Jetzt, wo klar ist, dass wir es seit Monaten mit einer Hängepartie zu tun haben, wird das Bundesarbeitsministerium endlich handeln müssen. Diese Forderung werden wir an den Bundesarbeitsminister herantragen.‘ Nach Recherchen von ‚Report Mainz‘ verzichtet der Zoll auf Anweisung des Bundesfinanzministeriums zur Zeit darauf, Sanktionen gegen Unternehmen zu verhängen, die Briefzustellern weniger als den gesetzlichen Post-Mindestlohn von 9,80 Euro (West) bzw. 9,00 Euro (Ost) zahlen. Bsirske kritisiert diesen Vorgang: ‚Die Aussage des Bundesfinanzministeriums werte ich im Grunde als eine Ohrfeige für das Bundesarbeitsministerium.‘

Hintergrund ist, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin im Dezember die Verordnung des Bundesarbeitsministeriums zum Post-Mindestlohn in zweiter Instanz für rechtswidrig erklärt hat. Seither zahlen viele Unternehmen in der Postbranche deutlich niedrigere Löhne an Briefzusteller. Bsirske dazu: ‚Das ist eine perverse Situation. Und diese Perversität muss beendet werden.‘

Das Bundesarbeitsministerium hat gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Revision eingelegt. Auf Nachfrage von ‚Report Mainz‘ erklärt das Ministerium, dass es derzeit keinen Handlungsbedarf sehe. Bis zu einer letztinstanzlichen Entscheidung können noch Jahre vergehen.“

Timm Hesse schreibt auf RP Online über den Kabaretisten Volker Prispers:

„Altes Programm, neue Schärfe

Wesel (RP) Volker Pispers: Deutschlands scharfsinnigster Politik-Kabarettist ist stets für ein rappelvolles Bühnenhaus gut. Unterhaltsam und gnadenlos zugleich präsentierte er sein Programm ‘ … bis Neulich‘.

‚Wer gegen Mindestlohn ist, ist ein Arschloch!‘, wirft der Kabarettist grinsend in das ausverkaufte Bühnenhaus.“

Zum Artikel

Zu Volker Prispers

Auch ein interessanter Artikel in der Welt.

Ralf Brauksiepe sagt: „Der klassische Anlass an unseren Infoständen, der Parteifreunde dazu bringt, lieber im Hintergrund Luftballons aufzublasen, ist doch der Passant, der mit der Frage kommt: Was habt ihr eigentlich gegen Mindestlöhne?“

Und unten auf der Seite ein Link zu mindestlohn09.de Prima