MINDESTLOHN
WEBLOG

Jürgen Kluthe, Herbert Schlender und Sabine Sinagowitz haben das Buch „Postionen zum Mindestlohn in der evangelischen Kirche“ herausgeben.

Weitere Informationen unter www.stiftung-gute-arbeit.org

„Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller hat die Kirchen ermutigt, sich weiter für soziale Gerechtigkeit stark zu machen. Sie müssten politisch sein und in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen Partei ergreifen. Ob es auch ihre Aufgabe sei, einen Mindestlohn zu fordern, stellte er allerdings in Frage“, das berichtet domradio.com.

dpa meldet: „Frankfurt/Main (dpa) - Die IG BAU hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die Tariftreuepflicht bei der Vergabe öffentlicher Aufträge als Irrweg kritisiert. ‚Dieses Urteil ist verheerend für die Bauwirtschaft. Es ist ein weiterer Schritt hin zum Raubtierkapitalismus, der dazu führen wird, dass die Bürger Europa endgültig ablehnen‘, sagte der Vorsitzende der IG Bauen-Agrar- Umwelt, Klaus Wiesehügel, am 3. April in einer in Frankfurt/Main verbreiteten Mitteilung. Wiesehügel forderte die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, ‚schleunigst dafür zu sorgen, dass Tariftreuegesetze europarechtlich möglich sind‘. Es sei nie die Absicht des europäischen Gesetzgebers gewesen, mit der Entsenderichtlinie Höchstbedingungen zu verabschieden, sondern einen Mindestschutz für entsandte Arbeitnehmer zu garantieren.“

Der Professor aus Darmstadt hat wieder zugeschlagen. ddp meldet: „Mindestlöhne sind nach Ansicht des Vorsitzenden des Sachverständigenrats der Bundesregierung Bert Rürup, ungeeignet zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Sie könnten keine familienpolitischen Leistungen oder das Wohngeld ersetzen, sagte er der WELT.“

Da kann ich ihm zustimmen.

„‘Branchenspezifische Mindestlöhne wie der Postmindestlohn haben durchweg protektionistischen Charakter und behindern das Entstehen zusätzlicher Arbeitsplätze und damit einen Abbau der Arbeitslosigkeit.‘“ Das sehe ich anders. Und dann kommt eine Äußerung, der ich überhaupt nicht zustimmen kann: „Rürup plädierte zur Flankierung des ALG II für einen allgemeinen Mindestlohn von 4,50 Euro die Stunde. Ein Vollzeit arbeitender Alleinstehender käme damit in etwa auf das Hartz IV-Niveau.“

„Mindestlöhne müssen keine Arbeitsplätze zerstören, sondern können sogar neue Jobs schaffen. Das gilt auch für Deutschland.“ Das sagt Joachim Möller, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Zum Interview

„Es gibt zwischen Himmel und Hölle niemanden mehr.“ Berthold Huber, Vorsitzender der IG Metall, in einem gespräch mit der Welt am Sonntag (2. März 2008).

Mehr als jeder fünfte Beschäftigte arbeitet für einen Niedriglohn. Die Quote steigt seit Mitte der 90er-Jahre - mit zunehmendem Tempo.

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