MINDESTLOHN
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Und da hat er recht, der Franz-Josef.

Die NGG meldet: „Zu den Berechnungen der ‚Fiskalischen Kosten eines gesetzlichen Mindestlohns‘, die das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft am 28. September veröffentlicht hat, hat Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erklärt:

‚Sie können es nicht lassen mit ihren Drohgebärden aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaft. Der gesetzliche Mindestlohn wird kommen, er muss kommen – spätestens mit einem Regierungswechsel 2013. Diese Studie entlarvt sich selbst mit ihrer Annahme von Arbeitsplatzverlusten und in der Folge 5,7 Milliarden Euro Arbeitslosengeld.‘

Es werde völlig außer acht gelassen, dass der Staat heute mit mehr als zehn Milliarden Euro jährlich Unternehmen durch Zahlungen an so genannte Aufstocker subventioniere. In keinem europäischen Land mit gesetzlichem Mindestlohn sei ein Negativ-Effekt bei Arbeitsplätzen nachweisbar. Das Gegenteil sei der Fall: Infolge eines Existenz sichernden Einkommens werde die Binnennachfrage gestärkt, die Einkommen von bis zu vier Millionen Vollzeitbeschäftigten und etwa fünf Millionen geringfügig Beschäftigten werde verbessert. Kurzfristig entstünden mehrere hunderttausend neue Arbeitsplätze*. Auch die bereits in Deutschland geltenden Mindestlöhne hätten unter dem Strich keine Arbeitsplätze vernichtet. Dies belegten mehrere Studien.

Die Gewerkschaft NGG unterstütze die wachsende Zahl der Befürworter eines Mindestlohns auch in der Union, allen voran die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), die mit ihrem Mindestlohn-Antrag auf dem nächsten CDU-Parteitag in die richtige Richtung gehe, erklärte Möllenberg.

Umfragen belegten immer wieder, dass sich die Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik schon lange für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ausspreche, ‚einen Existenz sichernden in Höhe von mindestens 8,50 Euro pro Stunde‘, so der NGG-Vorsitzende.“

*Klaus Bartsch. Mindestlohnstudie 2009 (Im Auftrag der Initiative Mindestlohn)

Die NGG meldet:

„Auf einer Veranstaltung des DGB am 18. August in Rostock empfahl der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Franz-Josef Möllenberg, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): ‚Wenn die CDU wirklich einen Ausweg aus ihrem internen Richtungsstreit sucht, kann ich ihr nur raten, auf den eigenen Arbeitnehmerflügel zu hören und endlich einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Branchen einzuführen.‘

Auch das, so der NGG-Vorsitzende, gehöre zu einer modernen, zukunftsgerichteten Politik dazu: das eigene Denken und Handeln an die Realität anzupassen, auch auf die Gefahr hin, die Erzkonservativen im eigenen Lager zu vergrätzen. Überdies spreche sich das Gros der Bevölkerung in Umfragen schon lange für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn aus.

Möllenberg: ‚Und wer Wahlen gewinnen will - wie etwa demnächst in Mecklenburg-Vorpommern – sollte sich durchaus für Volkes Meinung interessieren. Die CDU sollte allerdings nur das versprechen, was sie nach den Wahlen auch einlöst. Ein weiterer Branchenmindestlohn reicht da nicht aus. Also, Frau Merkel: Schluss mit der Flickschusterei! Zeigen Sie Profil oder besser noch: Schreiben Sie Geschichte und sorgen Sie dafür, dass es auch in Deutschland endlich einen branchenübergreifenden Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde gibt! Das wird Ihrer Partei Wählerstimmen bescheren und den Niedriglöhnern, der Staatskasse und den Sozialkassen mehr Geld.‘“

Reinschauen lohnt sich

www.verdi.de

ver.di meldet:

„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordern, den Mindestlohn-Tarifvertrag für die rund 26.000 Beschäftigten in der Weiterbildung für allgemeinverbindlich zu erklären.

Hintergrund ist ein erneuter Antrag auf Allgemeinverbindlichkeit des Mindestlohntarifvertrages, den die Tarifvertragsparteien ver.di, GEW und die Zweckgemeinschaft von Mitgliedsunternehmen des Bundesverbands der Träger beruflicher Bildung jetzt erneut gestellt haben. Die Voraussetzungen für eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung seien mittlerweile erfüllt und der Grund für die Ablehnung durch das Bundesministerium für Arbeit im Oktober 2010 vom Tisch.

‚Das Argument, die Repräsentativität sei nicht erfüllt, kann jetzt nicht mehr ins Feld geführt werden, da die Tarifbindung derzeit bei über 40 Prozent liegt‘, betonte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Petra Gerstenkorn. Der Arbeitgeberverband habe seit Oktober 2010 die Tarifbindung verdoppeln und die Bandbreite der in diesem Verband vertretenen Unternehmen erheblich erweitern können. Das müsse der Startschuss für die Allgemeinverbindlichkeit sein, appellierte Gerstenkorn an die Bundministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen.

‚Wir wollen keine weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, sondern eine Lohnuntergrenze, die den Abwärtstrend stoppt und Beschäftigung unter Wert verhindert‘, forderte Ilse Schaad, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der GEW. Es müsse im öffentlichen Interesse sein, eine gute Qualität der beruflichen Bildung zu gewährleisten. Der allgemeinverbindliche Mindestlohn könne angesichts der massiven Kürzungen in der nach Sozialgesetzbuch (SGB) II und III geförderten Aus- und Weiterbildung seit 2011 dafür bessere Rahmenbedingungen schaffen.

Für den überwiegenden Teil der Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen sei nach wie vor der Preis das ausschlaggebende Kriterium, nicht die Qualität des Angebots. Gegen diese Entwicklung könne allein ein branchenweiter Mindestlohn etwas ausrichten, so die Gewerkschafterinnen.“

ver.di meldet:

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das Inkrafttreten der Mindestlohnverordnung für die bundesweit rund 169.000 Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe zum 1. Juni 2011: ‚Ab heute können sich die Wachschützer auf eine verbindliche Lohnuntergrenze verlassen und haben Anspruch auf bis zu 33 Prozent mehr Geld. Vor dem Hintergrund der Arbeitnehmerfreizügigkeit seit dem 1. Mai ist es gelungen, das bundesweite Lohnniveau langfristig zu sichern‘, sagte Petra Gerstenkorn vom ver.di-Bundesvorstand. Jetzt gelte es, kritisch im Auge zu behalten, ob sich auch alle Arbeitgeber an die Verordnung hielten: ‚Jeder Arbeitgeber, der jetzt noch Dumpinglöhne zahlt, muss sich darüber im Klaren sein, dass er gegen geltendes Recht verstößt. Wir ermutigen unsere Mitglieder im Wach- und Sicherheitsgewerbe und die, die es werden wollen, sich in einem solchen Falle bei uns zu melden, damit wir ihre Ansprüche geltend machen können‘, kündigte Gerstenkorn an.

Der Mindestlohntarifvertrag zwischen ver.di und dem Bundesver-band Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS) führt bis zum 1. Januar 2013 über mehrere zeitliche Stufen auch in den niedrigsten Tarifgebieten zu einem Mindestlohn von 7,50 Euro.

Bessere landestarifliche Regelungen sind vom Mindestlohntarifvertrag unberührt. Auch Zulagen und Zuschläge etwa für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit, Mehrarbeit bleiben erhalten.

Insbesondere für die neuen Bundesländer bedeutet der Mindestlohn schon beim Einstieg mit der ersten Stufe eine spürbare Erhöhung. Bis zur letzten zeitlichen Stufe erhöht sich in den neuen Ländern die Stundenvergütung um bis zu 60 Prozent (zum Beispiel in Sachsen-Anhalt von 4,70 auf 7,50 Euro). Für die alten Bundesländer beträgt das Steigerungsvolumen bis etwa zehn Prozent (zum Beispiel in Hamburg von 6,80 auf 7,50 Euro).“

Die NGG meldet:

„Die Tarifverhandlungen für die 80.000 Beschäftigten der Systemgastronomie zwischen dem Bundesverband der Systemgastronomie (BdS), in dem unter anderem die Betriebe der Marken McDonald’s und Burger King organisiert sind, und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) wurden am 4. Mai 2011 ergebnislos vertagt.

‚Große mediale Imagekampagnen, wie sie von McDonald’s initiiert werden, reichen nicht aus, um für die Berufe der Systemgastronomie zu werben, wenn den Worten keine Taten folgen‘, so Michaela Rosenberger, stellvertretende NGG-Vorsitzende. ‚Daher ist das Angebot des BdS von einer Entgelterhöhung von 1,5 Prozent völlig unzureichend, insbesondere wenn diese bis zum 31. Dezember 2013 gelten soll.‘

Seit Dezember 2010 gelte in der Branche in den ‚alten Bundesländern‘ ein tarifliches Mindeststundenentgelt von 7,50 Euro, das nach den Vorstellungen des BdS zukünftig bei Neueinstellungen sogar um zehn Prozent abgesenkt werden könne, wenn dies der Arbeitgeber so entscheide. Rosenberger: ‚Das ist der falsche Weg, wenn man die Branche aus der Niedriglohnecke herausführen will. Das werden wir nicht mitmachen!‘ NGG fordert in den Tarifverhandlungen eine Anhebung der Tarifentgelte um sechs Prozent.“

NGG meldet:

„Auf der diesjährigen Maikundgebung des DGB in Rosenheim unter dem Motto ‚Das ist das Mindeste: Faire Löhne – gute Arbeit – soziale Sicherheit!‘ hat der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Franz-Josef Möllenberg der Bundesregierung ‚unerträgliche Flickschusterei‘ beim Schutz des Arbeitsmarktes vorgeworfen. ‚Möllenberg: ‚Diese christliche Regierung mit ihrem christlichen Anspruch versündigt sich an den Menschen. Die schwarz-gelbe Koalition muss unverzüglich den Grundsatz ’Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit’ verwirklichen!‘

(Redeauszüge, es gilt das gesprochene Wort):

„Es ist eine Schande, dass Beschäftigte in einem der reichsten Länder der Welt, in dem viel von christlich-abendländischer Kultur geredet wird, um Selbstverständlichkeiten wie ‚faire Löhne’, ‚gute Arbeit’ und ‚soziale Sicherheit’ kämpfen müssen.“ „Die Behauptung, wir haben über unsere Verhältnisse gelebt, gilt für das Klientel der Regierung, nicht für die meisten Menschen in Deutschland. Die leben nicht über ihre Verhältnisse, sondern vielfach unter ihrer Würde.“

‚Inzwischen sind sieben Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland arm, Tendenz steigend. 14 Mio. Menschen müssen offiziell als Aufstocker um staatliche Zuschüsse betteln, während die Presse berichtet, dass Dax-Konzerne in Frühlingsgefühlen schwelgen und der Aktienindex auf dem höchstem Stand seit 2008 ist.‘

Die Bundesregierung verschweige den hohen Preis, den die Menschen dafür bezahlen, dass die offiziellen Arbeitslosenzahlen auf dem niedrigsten Stand seit 1992 sind: „Frau von der Leyen, hören Sie mit dem Herunterleiern verlogener Erfolgsmeldungen auf. Von Minijobs, schlecht bezahlter Leiharbeit und Dumpinglöhnen kann niemand leben! Inzwischen lebt jedes sechste Kind auf Sozialhilfeniveau. Selbst der Vizepräsident der Bundesagentur für Arbeit erklärte jetzt, dass ‚nur Lebenskünstler’ von 364 Euro leben können“. ‚Die Bundesregierung handelt nach ‚Murphys Gesetz’. Ihr Motto: Wo es eine schlimmstmögliche Lösung gibt, setzen wir sie um, koste es den Bürger, was es wolle.‘

Besonders scharf kritisierte der NGG-Vorsitzende die ‚unerträgliche Flickschusterei‘ der Bundesregierung bei der Bekämpfung von Dumpinglöhnen im Zusammenhang mit der ab heute geltenden Arbeitnehmer-Freizügigkeit für acht weitere EU-Länder und bei der Leiharbeit. „Wir wollen keine Arbeitnehmer zweiter Klasse, die zur Lohndrückerei eingesetzt werden. Wir wollen Arbeitnehmerfreizügigkeit zu fairen Bedingungen. Wir wollen einen flächendeckenden, branchenübergreifenden Mindest-Stundenlohn von 8,50 Euro. Für gleiche Arbeit am gleichen Ort muss es gleiches Geld geben. In Deutschland gibt es schon viel zu viel Arbeit, die arm macht! 2,1 Mio. Menschen verdienen weniger als sechs Euro/Stunde, weitere 1,2 Mio. weniger als fünf Euro. Ein Mindestlohn von 8,50 Euro würde mindestens 7 Mrd. Euro zusätzlich in die klammen Kassen des Staates und der Sozialversicherungen spülen.‘

Stattdessen verharmlose die Arbeitsministerin auch noch den dramatischen Anstieg der Minijobs. Möllenberg: „Ende September 2010 gab es schon 7,31 Mio. Minijobber. Das ist jede/r vierte Beschäftigte. Im Hotel- und Gastgewerbe stieg die Zahl der Minijobber von 2000 bis 2008 um rund 500 Prozent. Minijob heißt Minieinkommen, Miniaufstiegschancen, Miniurlaubskasse, Minirente. Wir wollen vernünftige Jobs, von denen Menschen, die gute Arbeit leisten, gut leben können!‘

‚Der Fachkräftemangel ist hausgemacht. Von unseren Schulabgängern wird ein Einser-Abitur erwartet von Arbeitgebern, die selbst oft nur als Rechenmaschinen taugen und von denen nur 24 Prozent ausbilden. Zur Zeit sind 400.000 jugendliche Altbewerber in Warteschleifen ohne Zukunftsperspektive, 1,5 Mio. junge Menschen zwischen 20 und 29 Jahren haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. 54 Prozent der jungen Erwerbstätigen unter 25 Jahren sind in prekären Arbeitsverhältnissen. Diese Jugend wird um ihre Zukunft betrogen. Politik und Wirtschaft drücken sich vor ihrer Verantwortung für unsere –manchmal auch weniger lernstarke – Jugend.‘ Neben dem ‚Unfug mit Rente mit 67‘ solle die Kanzlerin endlich ‚auch den sozialpolitischen Amoklauf ihres Gesundheitsministers und dessen Einführung der Kopfpauschale durch die Hintertür stoppen.‘ Möllenberg: „ ‚Wir brauchen ein solidarisches und paritätisch finanziertes Gesundheitssystem, das für alle gilt und das sich alle leisten können.‘

Die ‚180-Grad-Kehrtwende‘ in der Energiepolitik sei gut. ‚Aber wir wollen Taten sehen, keine leeren Versprechungen.‘ Das gelte auch für den inzwischen angefallenen atomaren Müll.

Wo Menschen Angst haben, weil ihre berufliche Zukunft bedroht ist, seien die Rattenfänger von Rechts nicht weit, warnte Möllenberg am Ende. ‚Der Rechtsaußen von heute trägt nicht nur Springerstiefel und Bomberjacke, er trägt manchmal auch Anzug und schreibt Bestseller. Wer gegen andere Menschen hetzt, hat in demokratischen Parteien keinen Platz. Wer nach Auschwitz gegen andere Menschen aufwiegelt, ist eine Gefahr für sich und die Allgemeinheit und gehört in die Klapsmühle.‘“

„Eine sozial gerechte und faire Gestaltung der Arbeitnehmer-Freizügigkeit sowie die unverzügliche Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro hat der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Claus-Harald Güster auf der Kundgebung zum 1. Mai in Remscheid gefordert.

Ab dem 1. Mai sind die Einschränkungen bei der Freizügigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten, die 2004 der EU beigetreten sind, aufgehoben. ‚Arbeitnehmerfreizügigkeit gehört zu den Grundprinzipien des zusammenwachsenden Europas‘, betont der NGG-Vize. ‚Grundlage für die Akzeptanz der grenzüberschreitenden Freiheiten ist aber die Existenz des fairen Wettbewerbs. Und das bedeutet: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit statt Lohndumping und prekäre Arbeitsverhältnisse!‘

‚Die Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohnes ist umso dringlicher‘, so Güster. Auch wenn die neue Zahlen über den deutschen Arbeitsmarkt erfreulich sind, sei dies kein Grund zur Euphorie. An vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gehe der Aufschwung vorbei. Das große Problem sei die zunehmende Spaltung des Arbeitsmarkts. Zu viele Beschäftigungsverhältnisse seien unsicher, weil es sich um befristete Verträge, Minijobs oder Stellen als Leiharbeiter handele. ‚Diese Zweiklassen-Gesellschaft ist auf Dauer gefährlich‘, so Güster.“